Fachfrage der Woche

Welche Straftatbestände können durch die Fixierung pflegebedürftiger Menschen erfüllt werden?

A
A

Art. 1 Abs. 1 GG (Grundgesetz).

B
B

§ 823 BGB (BürgerlichesGesetzBuch).

C
C

Art. 2 Abs. 1 Satz 1 GG (Grundgesetz).

D
D

§ 239 StGB (StrafGesetzBuch) und gegebenenfalls auch § 223 StGB bei unsachgemäßer Fixierung.

Erklärung

Eine Fixierung bedeutet rechtlich eine Freiheitsberaubung nach § 239 StGB.Wird sie unsachgemäß oder ohne rechtliche Grundlage durchgeführt, kann zusätzlich eine Körperverletzung nach § 223 StGB vorliegen.Darum ist jede Fixierung sorgfältig abzuwägen und rechtlich zu prüfen.

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Volker Großkopf (Prof. Dr.)

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